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modus_music | Kundenbindung richtig betont

AGB

Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von modus_music

Geltungsbereich

  • Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGBs) gelten für Bestellungen im Webshop www.modus-music.de und darauf erfolgte Lieferungen und Leistungen in ihrer zum Zeitpunkt einer Bestellung gültigen Fassung.

  • Die AGBs gelten in ihrer jeweiligen Fassung als Rahmenvereinbarung auch für künftige über den Webshop geschlossene Verträge, ohne dass hierauf in jedem Einzelfall erneut darauf hingewiesen werden muss.

  • Diese AGBs gelten ausschließlich. Abweichende oder entgegenstehende Bedingungen werden von modus_music nicht anerkannt, sofern modus_music diesen nicht ausdrücklich schriftlich zustimmt. Dieses Zustimmungserfordernis gilt insbesondere auch dann, wenn modus_music in Kenntnis Ihrer Allgemeinen Geschäftsbedingungen einen Auftrag vorbehaltlos ausführt.

  • Rechtserhebliche Erklärungen und Anzeigen, die nach Vertragsschluss gegenüber modus_music abzugeben sind (z. B. Fristsetzungen, Mängelanzeigen, Erklärungen von Rücktritt und Kündigung) bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform, wobei eine telekommunikative Übermittlung (z. B. per Telefax oder als E-Mail-Anhang) ausreichend ist (§ 127 Abs.2 BGB).


Bestellvorgang/Vertragsschluss

Bestellen können nur Unternehmer gemäß § 14 BGB. Die Angebote in unserem Webshop sind freibleibend. Nach Ihrer Online-Bestellung erhalten Sie eine Auftragsbestätigung in der modus_music Ihnen die Annahme des Vertrages bestätigt.

Lieferung, Gefahrübergang, Abnahme, Annahmeverzug

  • Die Lieferung erfolgt ab Sitz modus_music oder dem Herstellersitz. Sofern frachtfreie Lieferung vereinbart wird, sind wir berechtigt, die Art der Versendung (insbesondere Transportunternehmen, Versandweg, Verpackung) selbst zu bestimmen.

  • Lieferfristen oder Liefertermine sind nur verbindlich, wenn sie von uns ausdrücklich und schriftlich bestätigt werden. Ist keine Lieferfrist vereinbart, verpflichten wir uns zur unverzüglichen Lieferung.

  • Die Lieferfrist beginnt mit dem Tag der Auftragsbestätigung, jedoch nicht vor Beibringung der vom Auftraggeber zu beschaffenden Unterlagen, Genehmigungen, Daten, Freigaben und ggf. nach Leistung vereinbarter Anzahlungen. Eine Veränderung des Vertragsinhalts oder der Liefermodalitäten nach Vertragsschluss bewirkt eine angemessene Verlängerung der Lieferfrist. Macht der Auftragnehmer sein Recht auf eine Anzahlung nach Beginn der Auftragsausführung geltend, wird die Lieferfrist um den Zeitraum bis zur Zahlung der Anzahlung durch den Auftraggeber verlängert. Liefertermine verschieben sich entsprechend der vorstehenden Regelungen.

  • Zur Wahrung der Lieferfrist oder des Liefertermins genügt die Vornahme der Leistungshandlung, also die Bereitstellung der Ware am Werk oder wenn vereinbart die Übergabe der Lieferung an die Transportperson.

  • Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware geht spätestens mit der Übergabe auf den Auftraggeber über. Im Falle der entsprechend § 6 Abs.1 dieser Bedingungen vereinbarten Versendung geht jedoch die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware sowie die Verzögerungsgefahr bereits mit Auslieferung der Ware an den Spediteur, den Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt über. Soweit eine Abnahme vereinbart ist, ist diese für den Gefahrübergang maßgebend. Auch im Übrigen gelten für eine vereinbarte Abnahme die gesetzlichen Vorschriften des Werkvertragsrechts entsprechend. Der Übergabe bzw. Abnahme steht es gleich, wenn der Käufer im Verzug der Annahme ist.

  • Kommt der Auftraggeber in Annahmeverzug, unterlässt er eine Mitwirkungshandlung oder verzögert sich unsere Lieferung aus anderen, vom Auftraggeber zu vertretenden Gründen, so sind wir berechtigt, Ersatz des hieraus entstehenden Schadens einschließlich Mehraufwendungen (z. B. Lagerkosten) zu verlangen. Hierfür berechnen wir eine pauschale Entschädigung in Höhe von 1 % des Rechnungsbetrages pro abgelaufene Kalenderwoche. Die Geltendmachung eines darüber hinausgehenden Schadens behalten wir uns vor, die Pauschale ist aber auf weitergehende Geldansprüche anzurechnen. Dem Auftraggeber bleibt der Nachweis gestattet, dass uns überhaupt kein oder nur ein wesentlich geringerer Schaden als die vorstehende Pauschale entstanden ist.

  • Der Auftragnehmer haftet nicht für Unmöglichkeit der Lieferung oder für Lieferverzögerungen, soweit diese durch höhere Gewalt oder sonstige, zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses nicht vorhersehbare Ereignisse (z.B. Betriebsstörungen aller Art, Schwierigkeiten in der Material- oder Energiebeschaffung, Transportverzögerungen, Streiks, rechtmäßige Aussperrungen, Mangel an Arbeitskräften, Energie oder Rohstoffen, Schwierigkeiten bei der Beschaffung von notwendigen behördlichen Genehmigungen, behördliche Maßnahmen oder die ausbleibende, nicht richtige oder nicht rechtzeitige Belieferung durch Lieferanten) verursacht worden sind, die der Auftragnehmer nicht zu vertreten hat. Sofern solche Ereignisse dem Auftragnehmer die Lieferung oder Leistung wesentlich erschweren oder unmöglich machen und die Behinderung nicht nur von vorübergehender Dauer ist, ist der Auftraggeber zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Bei Hindernissen vorübergehender Dauer verlängern sich die Liefer- oder Leistungsfristen oder verschieben sich die Liefer- oder Leistungstermine um den Zeitraum der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Anlauffrist. Soweit dem Auftraggeber infolge der Verzögerung die Abnahme der Lieferung oder Leistung nicht zuzumuten ist, kann er durch unverzügliche schriftliche Erklärung dem Auftragnehmer gegenüber vom Vertrag zurücktreten.

  • Mehrlieferungen sind bis zu 5 % gestattet. Bei Kleinmengen erhöht sich der Prozentsatz auf 10 %. Wir berechnen die tatsächlich gelieferte Menge. Der Auftragnehmer ist entsprechend der vorstehenden Regelungen zu Minderlieferungen und auch im Übrigen zu Teillieferungen oder Teilleistungen berechtigt, wenn
 die Minder- oder Teillieferung für den Auftraggeber im Rahmen des vertraglichen Bestimmungszwecks verwendbar ist
 und die Minder- oder Teillieferung dem Auftraggeber auch darüber hinaus zumutbar ist.

  • Gerät der Auftragnehmer mit einer Lieferung oder Leistung in Verzug oder wird ihm eine Lieferung oder Leistung unmöglich, so ist die Haftung des Auftragnehmers auf Schadensersatz nach Maßgabe des Abs. 8 dieser Bedingungen beschränkt.


Selbstbelieferung/Leistungsstörung

  • Angegebene Liefertermine und Lieferfristen gelten vorbehaltlich der richtigen, rechtzeitigen und vollständigen Selbstbelieferung der modus_music Vorlieferanten.

  • Von modus_music nicht zu vertretende Betriebsstörungen, insbesondere Maßnahmen des Arbeitskampfes, soweit sie nicht nur vorübergehender Natur sind, höhere Gewalt bei uns oder unseren Zulieferern oder diesen gleichzustellende Umstände, wie gesetzliche und behördliche Maßnahmen, Behinderungen oder Verzögerungen des Transports, Störung der Lieferung von und der Versorgung mit Energie, Zwischen- und Endprodukten berechtigen modus_music, vom Vertrag ganz oder teilweise zurückzutreten, ohne dass wir auf Schadenersatz in Anspruch genommen werden können.

  • Der Besteller ist für die Fälle in Absatz 1 und 2 berechtigt, nach Setzung einer angemessenen Nachfrist von noch nicht erfüllten Teilen des Vertrages zurückzutreten. Preise Die im Webshop angegebenen Preise sind freibleibend und gelten, sofern nicht anders vereinbart, zuzüglich Umsatzsteuer, Transport, Verpackung, Zöllen und sonstigen Abgaben.


Zahlungsbedingungen

  • Als Bezahlmöglichkeit bietet modus_music im Webshop die Zahlung per Vorkasse an. Ein Anspruch auf Lieferung auf offene Rechnung besteht weder für Neukunden noch für Bestandskunden.

  • Eine Berechtigung zum Skontoabzug besteht nicht.

  • Nach Überschreitung des Zahlungszieles ist modus_music unbeschadet weitergehender Ansprüche berechtigt, Zinsen in Höhe von 5 % über dem jeweiligen Basiszinssatz im Sinne von § 288 BGB sowie Mahnkosten in Höhe von € 2,50 je Mahnung, bei Auslandsgeschäften von € 5,00, zu berechnen.

  • Wechsel werden nicht angenommen.

  • Eine mangelnde Leistungsfähigkeit des Bestellers berechtigt modus_music, vorbehaltlich sonstiger Rechte, die Leistung solange zu verweigern, bis die Gegenleistung bewirkt oder Sicherheit für sie geleistet wurde. modus_music ist berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, wenn der Besteller trotz Fristsetzung weder die Leistung Zug um Zug noch eine Sicherheitsleistung bewirkt. Eigentumsvorbehalt modus_music behält sich vor, bis zur vollen Erfüllung sämtlicher gegen den Besteller aus der gesamten Geschäftsverbindung zustehender Ansprüche das Eigentum an dem Liefergegenstand vor. Aufrechnung Der Besteller darf nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenansprüchen gegen den modus_music Zahlungsanspruch aufrechnen.


Gewährleistung

  • Der Besteller hat die Ware unverzüglich nach Ablieferung auf ihre Eignung zu untersuchen.

  • Wir liefern entsprechend unserer Produktbeschreibung und Spezifikation; diese gelten als Gegenstand einer Beschaffenheitsvereinbarung.

  • Rügen offensichtlicher Mängel in Art, Menge und Qualität der Ware sind innerhalb einer Ausschlussfrist von zwei Wochen ab Empfang der Ware schriftlich bei uns zu erheben. Verdeckte Mängel sind innerhalb einer Ausschlussfrist von zwei Wochen nach Erlangung der Kenntnis, spätestens binnen einen Jahres nach Eingang der Ware schriftlich zu rügen.

  • Nicht als Mangel gelten unvermeidliche Abweichungen in Beschaffenheit, Stoffreinheit, Farbe und sonstigen Eigenschaften. Hinsichtlich von Materialstärken und Maßabweichungen wie alle hier nicht erwähnten Vertragsverhältnisse, gelten die Branchenüblichkeiten in der BRD in der jeweils gültigen Fassung.


Haftung

modus_music haftet bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit für alle von modus_music verursachten Schäden unbeschränkt. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet modus_music im Fall der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit unbeschränkt. Im Übrigen haftet modus_music bei leicht fahrlässig verursachten Schäden nur, soweit modus_music eine wesentliche Vertragspflicht verletzt hat. Als wesentliche Vertragspflichten werden dabei abstrakt solche Pflichten bezeichnet, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. In diesen Fällen ist die Haftung auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens beschränkt. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt. Soweit die Haftung von modus_music nach den vorgenannten Vorschriften ausgeschlossen oder beschränkt wird, gilt dies auch für Erfüllungsgehilfen von modus_music.


Datenschutz

  1. Personenbezogene Daten:
    Wir erheben, verarbeiten und nutzen Ihre personenbezogenen Daten nur mit Ihrer Einwilligung oder wenn eine Rechtsvorschrift dies erlaubt. Wir werden nur solche personenbezogenen Daten erheben, verarbeiten und nutzen, die für die Durchführung und die Inanspruchnahme unserer Leistungen erforderlich sind oder die Sie uns freiwillig zur Verfügung stellen. Personenbezogen sind alle Daten, die Angaben über persönliche oder sachliche Verhältnisse eines bestimmten oder bestimmbaren Kunden enthalten. Dazu zählen beispielsweise der Vor- und Familienname, die E-Mail-Adresse, die Telefonnummer, das Alter etc.

  2. Zwecke der Datenerhebung:
    Wir benötigen personenbezogene Daten von Ihnen für folgende Zwecke:
    • zur Abwicklung Ihrer Bestellungen (z. B. Ihren Namen, Ihre Funktion, Ihre E-Mail-Adresse, Ihre Lieferadresse),
    • zur Beantwortung Ihrer Fragen (z. B. Ihre E-Mail-Adresse, gegebenenfalls Ihre Telefonnummer),
    • bei Anmeldung zu einem Newsletter wird Ihre E-Mail-Adresse für eigene Werbezwecke genutzt, bis Sie sich vom Newsletter abmelden. Die Abmeldung ist jederzeit möglich unter Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!.

  3. Automatische Datenerfassung durch Cookies:
    Ein Cookie ist eine kleine Textdatei, die im Zwischenspeicher Ihres Browsers gespeichert wird und die eine Analyse Ihrer Nutzung unserer Webseite ermöglicht. Folgende Daten werden bei Aufruf der modus_music Webseiten mittels Cookies durch das modus_music Computersystem automatisch erfasst:
    • PHP-Session-Daten Folgende Daten können bei Aufruf unserer Webseiten mittels Cookies zusätzlich automatisch erfasst werden:
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    • Datum und Uhrzeit Ihres Zugriffs.

    Diese Daten werden getrennt von Ihren weiteren Daten, die Sie eventuell bei modus_music abgeben, gespeichert. Es erfolgt keine Verknüpfung der Daten mit Ihren weiteren Daten. Sie werden zu statistischen Zwecken ausgewertet, um unsere Webseiten und unsere Angebote optimieren zu können. Die Daten werden nach Ihrer Auswertung gelöscht.

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  4. Einwilligung und Widerruf:
    Wenn Sie uns Ihre Einwilligung in die Nutzung, Verarbeitung und Übermittlung Ihrer personenbezogenen Daten zu Marketingzwecken (z.B. elektronische Newsletter oder Angebotszusendung) erteilt haben, können Sie diese jederzeit ohne Einhaltung einer bestimmten Form oder Frist mit Wirkung für die Zukunft widerrufen. Daneben können Sie, soweit modus_music Ihre Daten im gesetzlich zulässigen Rahmen für beispielsweise postalische Marketingmaßnahmen nutzt, dieser Nutzung widersprechen. In beiden Fällen richten Sie sich bitte an:

    modus_music
    c/o modus_vm GmbH & Co. KG
    Gartenstraße 47
    70563 Stuttgart

    oder per E-Mail an: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!.

    Nach Ihrem Widerruf wird modus_music Ihre Daten ausschließlich zur Abwicklung der Bestellung verwenden und eine Versendung von weiteren Werbemitteln unterlassen.

  5. Übermittlung personenbezogenen Daten an Dritte:
    Für die Abwicklung Ihrer Bestellung ist es mitunter notwendig, Ihre personenbezogenen Daten an Dritte zu übermitteln (z.B. Lieferanten oder Spediteure). Die an Dritte weitergegebenen Daten werden von diesen ausschließlich zur Erfüllung der ihnen obliegenden Verpflichtungen oder Aufgaben verwendet. Übermittlung an staatliche Einrichtungen oder Behörden erfolgen nur im Rahmen zwingender nationaler Rechtsvorschriften.

  6. Dauer der Datenspeicherung:
    Ihre personenbezogenen Daten werden nur solange aufbewahrt, wie dies für die Erbringung unserer Dienstleistungen erforderlich ist. Mitunter kann eine darüber hinaus dauernde Datenspeicherung aufgrund gesetzlicher oder rechtlicher Pflichten erforderlich sein.

  7. Auskünfte:
    Sie haben jederzeit das Recht, kostenfrei Auskunft über Ihre bei uns gespeicherten Daten zu verlangen. Sollten Ihre Daten unrichtig oder zu Unrecht gespeichert sein, so weder wir diese gern berichtigen, sperren oder löschen. Bitte teilen Sie uns auch mit, sobald sich Änderungen bei Ihren personenbezogenen Daten ergeben haben. Ihre Auskunftswünsche, Fragen, Beschwerden oder Anregungen zum Thema Datenschutz richten Sie bitte per Post an:

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Schlussbestimmungen

  • Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts und des Kollisionsrechts,

  • soweit der Kunde Vollkaufmann ist, gilt für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar ergebenden Streitigkeiten Stuttgart als Gerichtsstand vereinbart,

  • sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt.


modus_music
Ein Unternehmensbereich der modus_vm GmbH & Co. KG
Gartenstraße 47
70563 Stuttgart

Stand 01/2014

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